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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Die nachfolgenden Geschäftbedingungen sind in deutscher Sprache und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können Sie unter der E-Mail Adresse patr@t-online.de angefordert werden.
Präambel:
Die Firma Patria Versand betreibt zu gewerblichen Zwecken verschiedene Online Shops und bietet seinen Kunden auf diesen Websites verschiedene Produkte zum Kauf über das Internet an.
1. Vertragsgrundlage
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit uns abchließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde.
Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe an.
2. Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der jeweiligen Website, Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts findet der Kunde eine Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von Ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Auftragsbestätigung dem Kunden, die Bestellung auf Ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache wiederrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Patria Versand GmbH
Burgharting 9
84434 Kirchberg / Holzland
Telefon: 0 87 06 - 94 98 24
Telefax: 0 87 06 - 94 98 26
Email: patria@t-online..de
http://www.patriaversand.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.: Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache auschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt bei einem Warenwert bis 40,- Euro der Käufer, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Bei einem Warenwert über 40,- Euro trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlaßt hat.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie- Dienstleistungen
4. Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
5. Vertragsschluß
Die Angebote auf unseren Websites sind freibleibend. Damit sind wir im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluß und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt haben.
Wir sind berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Eine vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich erstattet.
6. Durchführung des Vertrages
In der Regel werden Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeitet, außer an Samstagen, Sonn- und Feiertagen.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausgeliefert.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
Der Versand der Ware erfolgt bei Erstkunden ausschließlich gegen Vorkasse. Bei weiteren Bestellungen ist auch die Bezahlung gegen Nachnahme möglich.
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behalten wir uns eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
Die Ware wird als versichertes Postpaket geliefert, außer es wird vom Kunden ausdrücklich eine andere Versendungsform gewünscht.
Für den Inlandsversand wird bei Versendung per Paket und Vorauskasse des Kunden eine Versandkostenpauschale (inklusive Verpackung und Versicherung) berechnet.
Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren.
Für den Versand ins Ausland gelten die in den Angeboten aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
Hat der Kunde in angemessener Frist mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
7. Gewährleistung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde unverzüglich mitteilen und zusätzlich das Produkt übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Wir sind berechtigt, das Produkt nach unserer Wahl zu reparieren oder kostenfrei Ersatz zu leisten.
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.
8. Haftung
Der Verkäufer haftet dem Grunde nach bei Verletzung wesentlicher Vertagspflichten sowie im übrigen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
9. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
10. Datenschutz
Es werden sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse beachten.
11. Schlußbestimmungen
Die ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
Für den zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bunderepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausdrüklich ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist der Firmensitz. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Erding, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Wir werden die nichtige Bestimmung durch eine Bedingung ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
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| 04. |
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| 05. |
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| 06. |
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| 07. |
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| 08. |
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| 09. |
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| 10. |
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